Magere Beteiligung

Kölner Bürgerbefragung zum Hafenausbau

Godorf/Wesseling (mm). Am Sonntag fand im benachbarten Köln die Bürgerbefragung zum Thema "Ausbau des Godorfer Hafens" statt. Ein Ausbau des Hafens hat auch weit reichende Folgen für Wesseling.

Allerdings zeigten sich die Kölner mehr als wahlmüde: Gerade mal 14,8 Prozent der aufgerufenen 880 937 Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahre gingen die Wahllokale gaben ihr Votum ab: Mit "Ja" für den Ausbau stimmten 57 307 Menschen, gegen den Ausbau votierten 72 787 Wahlgänger.

Damit ist das "Quorum" (lateinisch für "von denen", Plural "Quoren") gescheitert, denn für keinen Vorschlag wurde die erforderliche Stimmenanzahl von 87 901 erreicht.

Somit bleibt der Ratsbeschluss für den Hafen bestehen. Allerdings hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Planungen aus formalen Gründen, nicht in der Sache, im März 2011 verworfen.

Und weil der Hafenausbau seit über 20 Jahren umstritten ist, hatte sich der Rat der Stadt Köln im März zu der Bürgerbefragung entschlossen. Oberbürgermeister Jürgen Rothers zeigte sich angesichts der mageren Wahlbeteiligung enttäuscht: "Man muss sich die Frage stellen, warum 750 000 Teilnahmeberechtigte von ihrem Abstimmungsrecht keinen Gebrauch gemacht haben".

 

 

 

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Letzte Änderung: Montag, 11.07.2011 19:15 Uhr

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